ICQ ® Endbenutzer-Lizenzvereinbarung
5. April 2006

WICHTIGER HINWEIS

Bitte beachten Sie, dass der ICQ-Service nicht zur Benutzung durch Kinder unter 13 Jahren bestimmt ist. Sobald ICQ durch zuverlässige Mittel darauf aufmerksam wird, dass ein eingetragener Benutzer ein Kind ist, das unter 13 Jahre alt ist, wird ICQ dieses Benutzer-Konto annullieren.

Bitte beachten Sie auch, dass der ICQ-Service und die Software, sowie die meisten Internet-Anwendungen, in diversen Sicherheitsbereichen verletzlich sind und somit als unsicher betrachtet werden sollten. Durch die Benutzung des ICQ-Services und der -Software sowie des Internets im Allgemeinen können Sie verschiedenen Risiken ausgesetzt sein, einschließlich u.a.:

• Anstößigem Material und/oder Parteien, einschließlich ohne Einschränkung, kontaminierten Dateien.
• Unerlaubtes Eindringen in Ihre Privatsphäre während, oder als Ergebnis, Ihrer Nutzung es Systems oder der Nutzung des Systems durch eine weitere Person.
• Parodieren, Lauschen, Schnüffeln, Spamming (Bombardierung mit Werbung), Passwörter brechen, Belästigung, Betrug, Fälschung, "Schwindel", elektronisches unbefugtes Betreten, Verfälschen, Hacken, Angreifen, System-Kontaminierung, einschließlich ohne Einschränkung, Anwendung von Viren, Würmern und trojanischen Pferden, die zu unerlaubtem, schädigendem oder schädlichem Zugriff auf und/oder Abruf von Informationen und Daten auf Ihrem Rechner führen sowie andere Formen von Aktivitäten, die sogar als gesetzwidrig betrachtet werden können.
• Unbefugte Verbreitung von Informationen und Material, das Sie auf oder durch das ICQ-System an andere Benutzer, die allgemeine Öffentlichkeit oder bestimmte Parteien, für welche die Informationen und das Material von Ihnen nicht bestimmt waren, aufgelistet oder geschickt haben.

Falls Sie nicht wünschen, diesen Risiken ausgesetzt zu sein, wird Ihnen empfohlen, den ICQ-Service sowie die -Software nicht zu benutzen. Ferner benutzen Sie den ICQ-Dienst und die -Software bitte nicht für "missionskritische" oder "inhaltsempfindliche" Anwendungen und Zwecke. Für den Zweck dieses Abschnitts bedeuten "missionskritische" Anwendungen und Zwecke Anwendungen und Nutzung, die zu Schäden führen könnten; "inhaltsempfindlich" bedeutet jegliche Informationen oder Daten, die Sie nicht frei zugänglich und allgemein für Internet-Anwender verfügbar machen möchten.

Bitte beachten Sie, dass die IP-Adresse des Absenders in jeder einzelnen Internet-Anwendung einen integralen Teil des TCP/IP-Standardprotokolls des Internets bildet, und dass jeder an der Kommunikations-Session Beteiligte mittels bestimmter Software und/oder Hardware darauf zugreifen kann. Bitte beachten Sie auch, dass die IP-Geheimhaltungsfunktion, gestaltet um einem ICQ-Anwender zu ermöglichen, die Verbreitung seiner IP-Adresse bei ICQ zu reduzieren, Ihnen nur als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt wird und keine vollständige Veröffentlichungsfreiheit für Ihre IP-Adresse garantiert.

Für die ICQ-Software Service-Bedingungen lesen Sie bitte die folgende Endbenutzer-Lizenzvereinbarung, die ICQ-Datenschutzspolitik, die akzeptable Anwendungspolitik, Nutzungshinweise, Tools-Hinweise sowie alle anderen Service-Bedingungen, verfügbar auf oder durch http://www.icq.com/legal/. Prüfen Sie immer die neuesten Service-Bedingungen, verfügbar bei http://www.icq.com/legal/.

ICQ-Anwender in der Europäischen Union verstehen die Verarbeitung von persönlichen Informationen in den Vereinigten Staaten und sind mit ihr einverstanden.

Lizenz

Die ICQ Endbenutzer-Software ("Software") wurde Ihnen von ICQ kostenlos lizensiert und wird so wie sie ist, ausschließlich für Ihren privaten persönlichen Gebrauch zur Verfügung gestellt und unterliegt den Bedingungen dieser Endbenutzer-Lizenzvereinbarung ("Vereinbarung"). Bitte lesen Sie diese Vereinbarung vollständig durch, bevor Sie die Software benutzen.

Durch das Benutzen der Software und/oder jeder der ICQ-Services erkennen Sie an, dass Sie und eine solche Nutzung an die Vorschriften der ICQ-Service-Bedingungen, verfügbar bei http://www.icq.com/legal/, gebunden und ihnen unterworfen sind.

Jede Bezugnahme auf "ICQ" in dieser Vereinbarung gilt als auf ICQ LLC., seine Tochtergesellschaften, Nachfolger, Abtretungsempfänger, Schwestergesellschaften ebenso wie jede Firma, die ICQ LLC. kontrolliert, direkt oder indirekt, sowie jede Tochtergesellschaft dieser kontrollierenden Firma bezogen.

Ihre Versicherungen

Sie versichern und garantieren, dass Sie die ausreichende Rechtsfähigkeit haben, diesen Vertrag zu schließen. Sie versichern und garantieren, dass Sie die Software nur für gesetzliche zulässige Zwecke und in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung benutzen, und dass Sie die Software nicht benutzen, um irgendein Gesetz, irgendeine Regelung oder irgendeine Bestimmung oder irgendein Recht von ICQ oder von irgendeiner Drittpartei, einschließlich, ohne Beschränkung, irgendwelche Rechte bezüglich Privatleben, Öffentlichkeit, Copyright, Patent oder Warenzeichen zu verletzen.

Sie versichern und garantieren, dass Sie mindestens 13 Jahr alt sind.

Die Software und die ICQ-Services sind NICHT FÜR DIE BENUTZUNG DURCH KINDER UNTER 13 JAHREN BESTIMMT. Sobald ICQ durch zuverlässige Mittel darauf aufmerksam wird, dass ein eingetragener Benutzer ein Kind ist, das unter 13 Jahre alt ist, wird ICQ dieses Benutzer-Konto annullieren.

ICQ-Service-Bedingungen

Diese Vereinbarung und die Dokumente zu den ICQ-Service-Bedingungen sind verfügbar auf oder durch http://www.icq.com/legal/, einschließlich der ICQ-Datenschutzspolitik, der akzeptablen Anwendungspolitik, den Nutzungshinweise sowie jedes andere anwendbare Dokument zu den Service-Bedingungen, das in dieser Hinsicht verfügbar ist (zusammen mit dieser Vereinbarung die "ICQ-Service-Bedingungen") wird bei jedem Gebrauch jeglicher Version dieser Software sowie der ICQ-Services zur Anwendung kommen. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben ist es erklärt, dass die anwendbaren Dokumente der ICQ-Service-Bedingungen auch zur Anwendung kommen bei jedem Gebrauch der ICQ-Website, einer jeden Anwendung, eines jeden Zusatzprogramms, eines jeden Dienstes, einer jeden Software, einer jeden Komponente, einer jeden Funktionalität oder eines jeden Programms, die von ICQ geschaffen oder verfügbar gemacht wurden, sowie für jede Software-Anwendung, die davon abhängig ist, dadurch unterstützt wird, die Funktionalität und Benutzer-Erfahrung beeinflusst, oder nützlich macht, in jedem Maße, direkt oder indirekt, für den Betrieb, die Software, das ICQ-Netzwerk, System, Website, Server, diverse Verzeichnisse und Listen, verschiedene Nachrichten- und Neuigkeitenboards, Werkzeuge, Informationen und Datenbanken oder jeglicher Teil davon (gemeinsam mit Anwendungen, die von ICQ geschaffen oder verfügbar gemacht wurden, hierin als "ICQ-Anwendungen" bezeichnet werden.

Im Falle eines Widerspruchs zwischen einer Vorschrift dieser Vereinbarung und jeder der Dokumente zu den ICQ-Service-Bedingungen, soll die Vorschrift dieser Vereinbarung vorherrschen.

Übersetzung

ICQ bietet lokalisierte und übersetzte Versionen der Software, der ICQ-Services und dieser Vereinbarung an. ICQ ist nicht unbedingt der Autor dieser Übersetzung.

Sie sind sich dessen bewusst, dass der nicht englischsprachige Text - während des Installationsvorgangs, des Registrierungsvorgangs, bei den Dialogfeldern der ICQ-Services, der ICQ-Website oder in Zusammenhang mit den Dokumenten der ICQ Service-Bedingungen - eine Übersetzung des englischen Originaltextes ist und nur zu Ihrer Bequemlichkeit bereit gestellt wird. Der übersetzte Text kann möglicherweise unvollständig oder ungenau sein. ICQ übernimmt keine Gewähr oder Garantie für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Übersetzung. Im Fall von Inkonsistenzen zwischen dem übersetzten Text und dem englischen Originaltext gilt der englische Text.

Ihnen wurde u. U. eine LingoWare-Übersetzungssoftware für die Software zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der LingoWare-Software unterliegt den Dokumenten der LingoWare-Service-Bedingungen, verfügbar unter http://www.lingoware.com/english/admin/license.htm.

ICQ-Services

Als Teil dieser Software gewährleistet Ihnen ICQ begrenzten Zugang zum ICQ-Netzwerk, zum System, zur Website, zu Servern, ICQ-Anwendungen sowie kommerziellen Aktivitäten, die damit oder mit einem Teil davon verbunden sind (zusammen mit der Software oder jeglichem Teil davon, hiermit kollektiv als die "ICQ-Services" bezeichnet). Die ICQ-Services oder jeglicher Teil davon können auch durch oder über andere Software-Anwendungen zugänglich sein.

Durch das Akzeptieren der Bedingungen dieser Vereinbarung erklären Sie sich damit einverstanden, dass es ICQ LLC. gestattet ist, einige oder alle Funktionalitäten der ICQ-Services zu jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung zu beschränken, zu verwehren, unterschiedliche Prioritäten für diverse Benutzer zu schaffen, zu aktualisieren oder zu löschen.

Funktionalitätsveränderungen

Die ICQ-Services und jeglicher Teil davon, einschließlich ohne Einschränkung, jede Version der auf Ihrem Computer installierten Software, der Zugang zu den ICQ-Services, der Ihnen oder jedem anderen Benutzer gewährt wird und die Verfügbarkeit und Funktionalität einer jeden ICQ-Funktion, einschließlich, ohne Einschränkung, ICQ-Anwendungen, kann zu jeder Zeit, vorübergehend oder dauerhaft, ohne vorherige Ankündigung, aus jeglichem Grund oder ohne Grund von ICQ, nach eigenem Ermessen verändert, aktualisiert, ergänzt, begrenzt oder beendet werden ("Veränderungen der Funktionalität"). Zur Ausräumung von Zweifeln kann eine Änderung der Funktionalität an der Software, die bereits auf Ihren Computer installiert ist, erfolgen. ICQ kann sich entscheiden, ist aber nicht dazu verpflichtet, unterschiedliche Servicegrade und Listenpraktiken, unterschiedliche Zugangsniveaus oder überhaupt keinen Zugang sowie unterschiedliche Prioritäten für verschiedene Benutzer oder für verschiedene Funktionen, oder für Benutzer von unterschiedlichen Versionen der Software sowie der ICQ-Services einzuführen oder zu gewähren, oder neue Funktionen in der aktuellen oder in zukünftigen Versionen der Software und den ICQ-Services, einschließlich der bereits auf Ihrem Computer installierten Software, einzuführen und hinzuzufügen, die Funktionalitätsveränderungen, Einschränkung oder Beenden der Funktionalität von Funktionen in früheren Versionen, die noch benutzt werden, verursachen, einschließlich Funktionalitätsveränderungen in Datenschutz- und Sicherheitsfunktionen ("Gewähr für unterschiedliche Services"), zu jeder Zeit ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen. Sie erklären sich damit einverstanden, die Risiken zu tragen und halten ICQ schadlos für sämtliche Auswirkungen, die die Funktionalitätsveränderungen und Gewähr für unterschiedliche Services haben mögen auf Sie und Ihre Fähigkeit, die Software und ICQ-Services zu benutzen, im Ganzen oder teilweise, zwecks Kommunikation mit dritten Parteien oder ihre Fähigkeit mit Ihnen zu kommunizieren.

Nutzungsbeschränkungen

Sie sind einverstanden, (1) keine andere Software als die von ICQ oder America Online, LLC., oder deren Tochtergesellschaften bereitgestellte zu erstellen oder zu nutzen, um Ihre ICQ-Nummer und das Passwort einzugeben oder auf die ICQ-Services zuzugreifen, ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch ICQ; (2) keine Informationen aus den ICQ-Services abzurufen, umkehrtechnisch zu verwerten, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu verändern, zu duplizieren, Kopien anzufertigen, abgeleitete Arbeiten daraus zu schaffen, zu verteilen oder anderen Software, das ICQ-Kommunikationsprotokoll oder jegliche Informationen, die verfügbar sind durch, abgeleitet von oder abgerufen aus den ICQ-Services oder jeglichen Teil davon, zur Verfügung zu stellen; (3) Werbung, Werbebannerfenster, Links zu anderen Sites und Services oder andere Funktionen, die einen integralen Bestandteil der Software und der ICQ-Services darstellen, nicht zu blockiern, deaktivieren oder auf andere Weise zu beeinflussen; (4) die ICQ-Services für jeglichen kommerziellen Zweck oder jeden anderen Zweck, der nicht für Ihren persönlichen Gebrauch in gutem Glauben und wie ausdrücklich auf der ICQ-Website angeboten, auf keine Art und Weise zu verbinden, zu benutzen oder versuchen zu verbinden; und (5) die Software oder irgendeinen Teil davon (einschließlich der ICQ-Kommunikationsprotokolle) in irgendeine Software, irgendein Programm oder irgendein Produkt, das in mit dem ICQ-Service kommuniziert, darauf zugreift oder in anderer Form mit dem ICQ-Service oder einem anderen Instant-Messaging-, Internet- oder Online-Service in Verbindung steht, einzubinden, zu integrieren oder auf andere Art einzubringen.

Sie erklären sich einverstanden, sich an alle geltenden Gesetze und Vorschriften bezüglich Ihrer Nutzung der Software und der ICQ-Services zu halten, und Sie stimmen zu, ICQ, deren leitende Angestellte, Agenten, Mitarbeiter und Direktoren für sämtliche Schäden, die als Folge einer Verletzung dieses Abschnitts auftreten, schadlos zu halten. Schließlich dürfen Sie Dritte nicht berechtigen oder Dritten helfen, die in diesem Abschnitt beschriebenen Dinge zu tun.

Sie dürfen das ICQ- Netzwerk nur für legale Zwecke verwenden.

Sie dürfen die Funktionen der ICQ-Services, Angebote und Inhalte nur für gesetzlich legale Zwecke verwenden. Sie dürfen (1) keine Benutzerdaten einer anderen Person mit der Absicht des Verkörperns dieser Person eingeben, (2) keine Details, Informationen oder Materialien eingeben, die eine Verletzung der Rechte am geistigen Eigentum irgendeiner Person darstellen, (3) keine Details, Informationen oder Materialien eingeben, die ICQ als beleidigend erachtet, oder (4) unerwünschte Massen-E-Mails, Junk-E-Mails oder unerwünschte Massen-Instant-Messages versenden. Sie dürfen durch die ICQ-Services kein Material bekanntgeben oder übertragen, das (1) in irgendeiner Art die Rechte von anderen verletzt, (2) ungesetzlich, bedrohend, mißbräuchlich, verleumderisch, das Privat- oder Öffentlichkeitsrecht verletzend, vulgär, obszön, profan, ungehörig oder in anderer Form unzulässig ist, (3) zur Verhalten ermuntert, das eine kriminelle Handlung darstellen würde, (4) zivilrechtliche Haftung nach sich zieht oder (5) irgend ein anderes Gesetz verletzt. Sie dürfen nichts unternehmen, was nach der Beurteilung durch ICQ einen anderen Benutzer an der Nutzung oder dem Genuss der ICQ-Services oder der Software, einschließlich, aber ohne Einschränkung, der Gemeinschaftsbereiche, behindert oder hindert. Sie erklären sich einverstanden, ICQ, deren leitende Angestellte, Agenten, Mitarbeiter und Direktoren für jede Schäden, die als Folge einer Verletzung dieses Abschnitts auftreten, schadlos zu halten. Sie müssen über die entsprechenden Rechte zum Postieren von Material im ICQ-Netzwerk verfügen

Sie dürfen ohne die ausdrückliche Genehmigung des Eigentümers des Copyrights, Warenzeichens oder anderer Eigentumsrechte auf die ICQ-Services kein Material hochladen, bekanntgeben oder übertragen, das durch Copyright, Warenzeichen oder andere Eigentumsrechte geschützt ist. Sie sind verantwortlich dafür, festzustellen, ob solches Material durch Copyright, Warenzeichen oder Eigentumsrechte geschützt ist. Sie sind allein haftbar für jegliche Schäden, die durch Verletzungen von Copyright, Warenzeichen oder anderen Eigentumsrechten oder sonstigen Schäden, die durch das Hochladen, Bekanntgeben oder Weitergeben entstehen.

Die Bekanntgabe oder Weitergabe von Materialien auf den ICQ-Services ist weiter durch die entsprechenden Dokumente der ICQ-Service-Bedingungen geregelt.

Eigentumsrechte

ICQ besitzt das intellektuelle Eigentum an den ICQ-Services und den proprietären ICQ-Datenbanken, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, ICQ-Komponenten und Algorithmen sowie Zugriff auf den Serverkomplex der ICQ-Services.

Die ICQ-Services können Inhalte oder Links zu Inhalten enthalten, die von Drittparteien oder Websites von Drittparteien zur Verfügung gestellt werden. Alle Titel und intellektuellen Eigentumsrechte an Inhalten, auf die über die ICQ-Services zugegriffen wird, und die nicht anderweitig Eigentum von ICQ sind, sind das Eigentum des jeweiligen Inhaltseigentümers und können durch geltendes Copyright oder andere intellektuelle Eigentumsrechte und Bestimmungen geschützt sein. ICQ besitzt das Copyright an der Auswahl, Koordination, Anordnung und Erweiterung solcher Inhalte. Diese Vereinbarung gewährt Ihnen keine Rechte zur Nutzung solcher Inhalte. Sie dürfen den Inhalt der ICQ-Services oder Teile davon nicht ändern, veröffentlichen, übertragen, anzeigen, bei der Übertragung oder dem Verkauf mitwirken, abgeleitete Arbeiten daraus schaffen oder in irgendeiner Form ausnutzen. Sofern nicht ausdrücklich nach dem Copyrightgesetz erlaubt, dürfen Sie kein Material aus den ICQ-Services ohne die ausdrückliche Genehmigung von ICQ kopieren, weiterverbreiten, veröffentlichen, anzeigen oder kommerziell nutzen. Kein Teil des Inhalts der ICQ-Services darf auf einem Computer gespeichert werden, außer für den persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch. ICQ, DAS BLUMEN-LOGO, DAS ICQ-NETZWERK und/oder andere ICQ-Produkte, auf die hierin Bezug genommen wird, sind Warenzeichen und/oder Dienstleistungszeichen von ICQ. Namen und Produkte anderer Firmen oder Marken können Warenzeichen oder Dienstleistungszeichen der jeweiligen Eigentümer sein. Mit dieser Vereinbarung wird Ihnen keine Lizenz, weder ausdrücklich noch angenommen, zur Nutzung jeglicher Warenzeichen, Dienstleistungszeichen, Namen oder Logos von ICQ, einschließlich ICQ und das Blumen-Logo, gewährt. Wenn Sie glauben, dass Ihre Arbeit kopiert wurde und in den ICQ-Services derart zugreifbar ist, dass es eine Urheberrechtverletzung darstellt, lesen Sie unter http://www.icq.com/legal/copyright.html Anleitung nach, wie Sie ICQ kontaktieren.

Datenschutzpolitik

Durch die Nutzung der ICQ-Services, oder Teilen davon, stimmen Sie zu und erkennen an, dass die Details, die Sie in den verschiedenen ICQ-Verzeichnissen während des Registrierungsvorgangs oder danach, einschließlich während der Nutzung der ICQ-Services, bekanntgeben, allgemein verfügbar und frei zugänglich für Internet-Benutzer und die Öffentlichkeit sind, sofern nichts anderes ausdrücklich besagt ist.

ICQ ist nicht verantwortlich für jene Informationen, einschließlich ohne Einschränkung, Online- und Offline-Nachrichten sowie andere Formen zwischenmenschlicher Kommunikationen, verfügbar in den oder durch die ICQ-Services, persönliche Daten von Benutzern, von Benutzern verschicktes Website-Material, ICQ-Weiße Seiten Eintragungen von Benutzern, eingereicht in der oder durch die ICQ-Services oder auf den ICQ-Servern befindlich. ICQ kann derartige Informationen ohne vorherige Ankündigung, aus funktionellen oder anderen Gründen, streichen, entfernen, löschen, hinauszögern, aufstauen oder verändern.

Um Ihnen die Kommunikation mit den ICQ-Services angenehm zu machen, hat ICQ eine Datenschutzpolitik angenommen, die die Privatsphäre der Benutzer bei der Kommunikation über die ICQ-Services regelt. Die ICQ-Datenschutzpolitik erläutert, wie ICQ persönliche Daten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der ICQ-Services erfasst, nutzt und offenbart, sowie die Wahlmöglichkeiten, die ICQ bezüglich solcher Nutzung und Offenlegung bietet. Sie können die aktuelle Version dieser Politik nachlesen unter http://www.icq.com/legal/privacy.html. Durch Ihre Nutzung der ICQ-Services genehmigen Sie die Erfassung, Nutzung und Darlegung persönlicher Daten durch ICQ wie unter der jeweils gültigen Datenschutzpolitik von ICQ vorgesehen.

Überwachung

Sofern nicht von ICQ produziert, werden die Informationen, auf die Sie mittels der ICQ-Services, der diversen ICQ-Verzeichnisse und Listen zugreifen oder die Sie empfangen, oder Informationen, die von anderen Benutzern an Sie geschickt werden, von den Benutzern zur Verfügung gestellt und von ihnen eingegeben oder verschickt werden, von ICQ in keinster Weise überprüft, kontrolliert, geprüft, bestätigt oder gebilligt. ICQ hat das Recht, aber nicht die Pflicht, solche Inhalte zu überwachen, in den oder über die ICQ-Services verfügbar sind, um die Übereinstimmung mit den ICQ-Service-Bedingungen und anderer Betriebsregeln, die von ICQ von Zeit zu Zeit aufgestellt werden können, festzustellen. ICQ hat das Recht, nach eigenem Ermessen, jeglichen Inhalt oder anderes Material zu bearbeiten, zu verweigern, bekannt zu geben oder zu entfernen, das über ICQ-Services gesendet, an diese weitergeleitet, hochgeladen oder auf diese oder durch diese bekanntgegeben wurde. Ohne Einschränkung des Vorangehenden hat ICQ das Recht, aber nicht die Pflicht, jeglichen Inhalt bzw. jegliches Material zu bearbeiten oder zu entfernen, das ICQ, nach seinem alleinigen Ermessen, für die Bestimmungen dieser Vereinbarung oder der ICQ-Service-Bedingungen, irgendeines Gesetzes erachtet oder wie es zum Schutz der Privatsphäre der Benutzer, zur Vermeidung von Spam notwendig ist oder anderweitig nach alleinigem Ermessen von ICQ festgelegt. Die Benutzer sind allein verantwortlich für den Inhalt ihrer Nachrichten. Sie erkennen an und stimmen zu, dass ICQ für keinerlei Aktion oder Unterlassung einer Aktion seitens ICQ bezüglich jeglichen Verhaltens innerhalb der ICQ-Services haftbar ist.

Links zu anderen Services

Die ICQ-Services enthalten Funktionen, die Sie mit bestimmten Referenzen und Funktionalität mit Websites, Verzeichnissen, Servern, Netzwerken, Systemen, Informationen und Datenbanken, Anwendungen, Software, Programmen, Produkten oder Services ("Andere Services") von Drittparteien verbinden oder versorgen können. Diese Funktionen werden von ICQ nur als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Anderen Services werden von ICQ nicht kontrolliert, und ICQ ist auch nicht verantwortlich für den Inhalt eines jeglichen Anderen Services, oder jeglicher Verbindung, die dort enthalten ist. Das Anbieten dieser Funktionen impliziert keine Billigung der Anderen Services durch ICQ. Zusätzlich bewilligt ICQ keine Services oder Produkte, die von einer Drittpartei angeboten werden könnten, die durch die ICQ-Services Werbung macht. Auf keinen Fall ist ICQ für Schäden, die aus dem Schaffen oder Gebrauch von Anderen Services oder den Informationen oder Materialien, auf die durch diese Anderen Services zugegriffen wurde, entstanden sind oder verursacht wurden, haftbar.

Netze Dritter

Die ICQ-Services enthalten Funktionalitäten und Services, die es ermöglichen, Informationen zwischen ICQ-Benutzern und Nicht-ICQ-Benutzern zu senden, zu liefern oder zu empfangen, die durch öffentliche, von Partnern, von Drittparteien oder anderen Netzwerken, Systemen, Servern, Websites oder Anwendungen (z.B.: Telefon und mobile Netzwerke, E-Mail-Anbieter usw.) übertragen oder getragen werden können. ("Drittparteien-Netzwerk"). Die Drittparteien-Netzwerke werden in keinster Weise von ICQ kontrolliert, und ICQ ist nicht verantwortlich für die Leistung, Verfügbarkeit, Funktionalität, Qualität oder Verlässlichkeit von jeglichem Drittparteien-Netzwerk oder der durch Drittparteien-Netzwerke verschickten, gelieferten, übertragenen, getragenen oder empfangenen Informationen. Unbeschadet des hierin Gesagten gewährt oder garantiert ICQ nicht, dass die Informationen, die durch Drittparteien-Netzwerke geschickt, übertragen, getragen oder geliefert werden, ihren Zielort oder die richtige Adresse oder den richtigen Empfänger erreichen werden, oder dass die Details des Empfängers oder Absenders richtig oder genau sind.

Weitergabe von Informationen

ICQ möchte keinerlei vertraulichen, geheimen oder eigenen Informationen und Material von Ihnen durch die ICQ-Website, ICQ Post- und E-Mail-Adressen, die ICQ-Services oder auf jeden anderen Weg erhalten. JEGLICHE INFORMATION ODER MATERIAL, DAS AN ICQ EINGEREICHT ODER GESCHICKT WIRD, AUSSCHLIESSLICH PRIVATER KOMMUNIKATIONEN ZWISCHEN EINEM BENUTZER UND ANDEREN BENUTZERN, DIE ICQ NICHT ANSCHLIESSEND VERFÜGBAR GEMACHT WERDEN, WIRD FÜR NICHT VERTRAULICH ODER GEHEIM GEHALTEN. Durch das Vorlegen oder Einschicken von Dokumenten, Informationen oder anderem Material ("Material") bei ICQ oder durch das Postieren von Informationen, die in den diversen ICQ-Verzeichnissen sowie Werkzeugen und Nachrichten auf den ICQ-Nachrichtenboards (1) gewähren Sie, dass Sie keinerlei Rechte an dem Material haben, dass nach Ihrem besten Wissen keine andere Partei irgendwelche Rechte an dem Material hat; (2) gewähren Sie ICQ eine uneingeschränkte, fortwährende, unwiderrufbare Lizenz, das Material in allen Medien zu benutzen, zu reproduzieren, anzuzeigen, vorzuführen, zu bearbeiten, abzuändern, zu übertragen und zu verteilen; und (3) Sie erklären sich damit einverstanden, dass ICQ es frei steht, jegliche Ideen, Know-How, Konzepte, Techniken oder andere Materialien, die Sie uns für jeglichen Zweck schicken, zu benutzen.

Gewährleistungsausschluss

DIE ICQ-SERVICES SOWIE DIE DIVERSEN ICQ-VERZEICHNISSE, LISTEN UND DATENBANK- INFORMATIONEN WERDEN AUF DER BASIS "SO WIE SIE SIND" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. ICQ MACHT KEINE UND BESTREITET HIERMIT SPEZIFISCH JEGLICHE GARANTIEN, AUSDRÜCKLICH ODER KONKLUDENT, EINSCHLIESSLICH OHNE EINSCHRÄNKUNG, DIESE DER MARKTGÄNGIKEIT, DES NICHT- REGELVERSTOSSES UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, MIT HINBLICK AUF DIE ICQ-SOFTWARE, DIE ICQ-SERVICES, DIE SOFTWARE DER ICQ-SERVER, DIE ICQ-WEBSITE, ODER ALLE ARTEN VON INFORMATIONEN, DIE VON BENUTZERN AUF ODER DURCH ICQ-SOFTWARE, SOFTWARE DER ICQ-SERVER, ICQ-WEBSITE, ICQ-SERVICES UND INFORMATIONEN ODER DEN DIVERSEN ICQ-VERZEICHNISSEN UND LISTEN GESCHICKT, GELIEFERT ODER EMPFANGEN WERDEN, SOFERN NICHT DERARTIGE GARANTIEN RECHTLICH AUSSCHLUSS-UNFÄHIG SIND.

ICQ INC GEWÄHRT NICHT, GARANTIERT NICHT ODER MACHT KEINE REPRÄSENTATIONEN BETREFFS DES GEBRAUCHS ODER DER ERGEBNISSE DES GEBRAUCHS DER ICQ-SOFTWARE, DER ICQ- SERVICES UND DES ZUGRIFFS AUF DIE SERVER, ODER DIE INFORMATIONEN, DIE DURCH DIE DIVERSEN ICQ-VERZEICHNISSE, LISTEN UND DATENBANKEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, WAS DIE GENAUIGKEIT, VERLÄSSLICHKEIT, QUALITÄT, GÜLTIGKEIT, STABILITÄT, VOLLSTÄNDIGKEIT, AKTUALITÄT, ODER SONSTIGES IHRES INHALTES ODER PRODUKTES ANGEHT, SOFERN DERARTIGE GARANTIEN NICHT RECHTLICH AUSSCHLUSS-UNFÄHIG SIND. DAS GESAMTE RISIKO, WAS DIE ERGEBNISSE UND LEISTUNG DER SOFTWARE, DER ICQ-SERVICES, SOWIE DEN ZUGANG ZU SERVERN ODER DEN DIVERSEN ICQ-VERZEICHNISSEN UND LISTEN-DATEN ANGEHT, WIRD VON IHNEN GETRAGEN.

ICQ gewährt oder garantiert nicht, dass alle Software-Versionen mit ähnlichen Servicegraden und Serviceniveau, Funktionen, Funktionalität und dem Vermögen die Software oder die ICQ-Services und Informationen zu benutzen, zur Verfügung gestellt werden. ICQ LLC. gewährt oder garantiert nicht, (1) dass alle Programme oder Informationen frei von Infektion mit Viren, Würmern, trojanischen Pferden oder Sonstigem, das über kontaminierende oder destruktive Eigenschaften verfügt, sind; (2) dass die verfügbaren Informationen auf oder durch die ICQ-Services kein erwachsenen-orientiertes Material oder Material enthalten, dass einige Personen für anstößig halten könnten; oder 3) dass die Funktionen oder Services, die von ICQ ausgeführt werden, ununterbrochen und fehlerfrei sind; oder (4) dass Defekte in der Software sowie den ICQ-Services korrigiert werden. Sie allein sind verantwortlich, Software und Informationen zu isolieren, Virenschutzsoftware auszuführen und sonstige Schritte zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Software oder Informationen, falls kontaminiert oder infiziert, Ihre Informationen oder Ihr System nicht schädigen werden.

Sicherheits- und Datenschutzbeschränkungen

Sie erkennen an, dass Sie sich der (1) Sicherheit- und Datenschutzeinschränkungen in den ICQ-Services bewusst sind, einschließlich der Einschränkung von Sicherheit, Geheimhaltung und Beurkundungsmaßnahmen und Funktionen; (2) dass Daten und Informationen in den ICQ-Services Folgedem unterworfen sein können: Lauschen, Schnüffeln, Parodieren, Fälschen, Spamming (Bombardierung mit Werbung), "Schwindel", Verfälschung, Passwörter brechen, Belästigung, Betrug, elektronisches unbefugtes Betreten, Hacken, Angreifen, System- Kontaminierung, einschließlich Viren, Würmern und trojanischen Pferden, die zu unerlaubtem, schädigendem oder schädlichem Zugriff auf und/oder Abruf von Informationen und Daten auf Ihrem Computer führen; (3) dass Daten oder Nachrichten ihren Zielort nicht erreichen oder eine falsche Adresse oder Empfänger erreichen könnten; (4) dass die Sicherheits- und Datenschutzfunktionen, die bei ICQ-Services verfügbar sind, Ihnen nur als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt werden und nicht ihrer Beschreibung entsprechend oder überhaupt nicht funktionieren können; und (5) dass Sie durch die Aktivierung bestimmter Funktion, wie beispielsweise der Funktion "Shared Files" (gemeinsam genutzte Dateien), Drittparteien bestimmten begrenzten Fernzugang zu gewissen Dateien auf Ihrem Computer verschaffen können. Das Aktivieren dieser Funktionen steigert das Risiko, dass Drittparteien in der Lage sein werden, sich an Ihrem Computer zu schaffen machen.

Sie erkennen an, dass - wie bei den meisten Internet-Anwendungen (d.h. E-Mail), bestimmte Risiken mit dem Übernehmen oder Downloaden von Dateien über ICQ verbunden sind. Solche Risiken sind, aber nicht beschränkt auf, (1) Schäden an Ihrem Computer, (2) Schäden an auf Ihrem Computer gespeicherten Daten oder Dateien, (3) dass ICQ-Benutzer Ihre IP-Adresse sehen und (4) dass Dateien, die Sie mit anderen ICQ-Benutzern gemeinsam nutzen, ohne Ihr Wissen weiter verbreitet werden.

Beschränkte Haftung

AUF KEINEN FALL WIRD ICQ IRGENDEINER PARTEI GEGENÜBER (i) HAFTBAR SEIN, FÜR JEDWEDE DIREKTEN, BESONDERS EXTREME, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT DARAUF BESCHRÄNKT, SCHÄDEN FÜR VERLUST VON GESCHÄFTSERTRÄGEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, VERLUST VON PROGRAMMEN ODER INFORMATIONEN UND ÄHNLICHEM) ODER ALLE ANDEREN SCHÄDEN DIE IN JEDWEDER WEISE AUS DER VERFÜGBARKEIT, DEM GEBRAUCH, DEM VERLASSEN AUF, ODER DER UNFÄHIGKEIT DIE SOFTWARE, DAS ICQ-NETZWERK. DIE ICQ-SERVICES, DIVERSE VERZEICHNISSE UND LISTEN, ODER ALLE ANDEREN "INFORMATIONEN" ZU BENUTZEN ENTSTEHEN, SELBST WENN ICQ ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDE, UND UNGEACHTET DER AKTIVITÄTSART, OB IM VERTRAG ODER DELIKT, ODER SONST IRGENDWIE; (ii) FÜR JEDEN ANSPRUCH, DER VERZÖGERUNGEN, FEHLERN, UNTERLASSUNGEN, ODER ANDEREN UNGENAUIGKEITEN ODER DESTRUKTIVEN EIGENSCHAFTEN JEGLICHER INFORMATIONEN, ZUZUSCHREIBEN IST; (iii) FÜR DIE ÜBERTRAGUNG ODER LIEFERUNG VON INFORMATIONEN ODER JEGLICHEM TEIL DAVON, FÜR JEGLICHEN SCHADEN, DER DARAUS ERWACHSEN ODER ENTSTANDEN IST, ODER FÜR DIE ERGEBNISSE, DIE DURCH DEN GEBRAUCH DER INFORMATIONEN, ERREICHT WURDEN; ODER (iv) FALLS IRGENDWELCHE INFORMATIONEN EIN BENUTZERSYSTEM ODER INFORMATIONEN INFIZIEREN ODER KONTAMINIEREN. WEIL EINIGE STAATEN ODER GERICHTSBARKEITEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BEGRENZUNG VON HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN NICHT ZULASSEN, WIRD DIE VERBINDLICHKEIT VON ICQ IN DIESEN STAATEN UND GERICHTSBARKEITEN IN DEM MASSE BEGRENZT SEIN, WIE ES DAS GESETZ GESTATTET.

Auf keinem Fall wird die Verbindlichkeit von ICQ mit Hinblick auf diese Vereinbarung (i) den Betrag, den Sie an ICQ für die Software gezahlt haben (falls Sie gezahlt haben) oder (ii) die durchschnittliche monatliche Zugangsgebühr, die Sie an Ihre örtliche Telefongesellschaft oder Ihren Kommunikationsprovider ausschließlich und spezifisch für den Zugang zu ICQ-Services gezahlt haben, übersteigen.

Das gesamte Risiko bezüglich der Qualität und Leistung der ICQ-Services sowie die Genauigkeit, Eignung, Vollständigkeit, Richtigkeit, Gültigkeit und Qualität davon oder jeglicher anderer Informationen, trägt der Benutzer.

Abrechnungsmethoden

Sofern Ihnen nicht ausdrücklich von ICQ anders mitgeteilt, wird Ihnen ICQ-Services kostenlos bereit gestellt. Wurden Zahlungen geleistet für Materialien, Ausrüstung, Produkte oder Dienste, die ein Bündel oder einen Teil der ICQ-Services anbieten, oder für den Zugang zu den ICQ-Services über jegliche Plattform oder jegliches Netzwerk, erkennen Sie an, dass solche Zahlungen für die Ausrüstung, Produkte, Dienstleistungen oder den angebotenen Zugang geleistet wurden, und nicht für die eigentlichen ICQ-Services. Alle Telefon- oder sonstigen Kommunikationsgebühren, die durch Sie zwecks Zugang zu den ICQ-Services entstehen, liegen in Ihrer Verantwortung. Da diese Gebühren in Ihrer Verantwortung liegen, müssen Sie Ihre örtliche Telefongesellschaft oder Ihren Kommunikationsprovider kontaktieren, wenn Sie Fragen dazu haben, ob Ihr Zugang Ferngesprächsgebühren oder andere Gebühren von Ihrem Standort enthält.

Premium-Services

Für die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Premium- oder Subskriptions-Inhalten, Produkten oder Diensten ("Premium-Services") können zusätzliche Gebühren bei den oder durch die ICQ-Services anfallen. Die Premium-Services können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, die diese Vereinbarung ergänzen. Sie müssen solchen zusätzlichen Bedingungen zustimmen, um auf irgendwelche Premium-Services zugreifen zu können.

Kommunikation von ICQ

ICQ darf Folgendes an Ihre ICQ-Nummer oder eine von Ihnen bei den oder durch die ICQ-Services zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse senden: (i) Mitteilungen über Ihre Nutzung der ICQ-Services, einschließlich beliebiger Mitteilungen bezüglich Nutzungsverletzungen, (ii) Updates und (iii) Werbematerial. Weitere Informationen lesen Sie bitte in der ICQ-Datenschutzpolitik (verfügbar unter http://www.icq.com/legal/privacy.html) nach.

Europäische Benutzer

Durch die Nutzung der ICQ-Services verstehen ICQ-Anwender aus der Europäischen Union die Verarbeitung von persönlichen Informationen in den Vereinigten Staaten und sind mit ihr einverstanden.

Beendigung

ICQ kann jeder Zeit aus jeglichen Grund Ihre ICQ-Nummer oder den Zugang zu den ICQ-Services beenden, unterschiedliche Optionen und Funktionen verschiedener Benutzer annullieren, verändern, halten, aus der Liste nehmen, einführen oder von der Veröffentlichung von ICQ-Nummern oder allen anderen Details der Benutzer, die in den verschiedenen ICQ-Verzeichnissen und Listen aufgeführt sind, Abstand nehmen, einschließlich, ohne Beschränkung darauf, wenn ICQ nach seinem alleinigen Ermessen Ihre Nutzung für inakzetabel hält oder im Fall, dass Sie diese Vereinbarung oder die ICQ-Service-Bedingungen (sei es direkt oder durch Brechen anderer für Sie geltender Bedingungen oder Betriebsbestimmungen) brechen. ICQ ist nicht verpflichtet, Sie vor der Beendigung Ihrer Nutzung der ICQ-Services zu warnen.

Support

Sie verstehen, dass Sie die ICQ-Services auf eigenes Risiko benutzen und ICQ keine weitere Hilfe bietet außer den Informationen auf der ICQ-Website unter http://www.icq.com/help. ICQ ist nicht verpflichtet Ihnen Fehlerkorrekturen, Updates, Upgrades, Bugfixes und/oder Erweiterungen der Software oder der ICQ-Services zu liefern.

Rechte und Rechtsmittel

Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Vereinbarung nicht beabsichtigt, irgendwelche Rechte oder Rechtsmittel irgendeiner Person zu übertragen oder überträgt, außer den Parteien in dieser Vereinbarung. Ferner verstehen Sie und erklären sich einverstanden damit, dass die ICQ-Service-Bedingungen, einschließlich der Durchführung dieser Grundsätze durch ICQ nicht beabsichtigen, jegliche Rechte oder Rechtsmittel irgendeiner Person zu übertragen oder überträgt, außer ICQ.

Sie erkennen an, dass die ICQ-Services proprietäre und vertrauliche Informationen von ICQ enthalten, und dass die Offenlegung solcher Informationen oder Missbrauch der ICQ-Services zu irreparablen, unzulänglich kompensierbaren Schäden für ICQ führt. Dementsprechend kann ICQ eine gerichtliche Verfügung gegen solche Offenlegung oder solchen Missbrauch oder drohende solche Offenlegung oder drohenden solchen Missbrauch erbitten und erwirken, zusätzlich zu jeglichen anderen eventuell verfügbaren Rechtsmitteln.

Auslegung

Falls irgendein Teil dieser Vereinbarung für ungültig oder nicht durchführbar gehalten wird, wird dieser Teil in einer Art und Weise, konsistent mit dem anwendbaren zu reflektierenden Gesetz, so nah wie möglich an den ursprünglichen Absichten der Parteien, aufgegliedert und die restlichen Teile sollen in voller Kraft und Wirkung bleiben.

Übertragen von Rechten

ICQ kann ihre Rechte und Verpflichtungen in dieser Vereinbarung auf jede Art und Weise übertragen, abtreten, Unterlizenz vergeben, oder verpfänden, an eine Tochtergesellschaft, einen dieser angeschlossenen Nachfolger oder an jede Drittpartei, was auch immer, ohne Sie zu benachrichtigen oder Ihre Einwilligung zu erhalten. Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten aus dieser Vereinbarung in keiner Weise übertragen, Unterlizenzen vergeben oder verpfänden. Zum Beispiel, und ohne jegliche Einschränkung, sollen Sie ICQ-Nummern weder übergeben, abtreten, verkaufen oder zum Verkauf anbieten, noch von Drittparteien derartige ICQ-Nummern erwerben oder erhalten.

Änderungen der Vereinbarung

ICQ kann von Zeit zu Zeit die ICQ-Service-Bedingungen mit oder ohne Freigabe einer neuen Version der Software ändern. Durch die Fortsetzung der Benutzung der ICQ-Services, für einen Zeitraum von 30 Tagen nach einer Mitteilung einer derartigen Änderung in dem ICQ-Netzwerk oder der Website zum ersten Mal zur Verfügung gestellt wurde, zeigen Sie Ihre Zustimmung zu dem neuen oder revidierten Ausgabe der ICQ-Service-Bedingungen an. Dem Vorangehenden unterworfen erklären Sie sich ferner einverstanden, an die Vorschriften der Lizenzvereinbarung gebunden zu sein, verfügbar auf der ICQ-Website, unter: http://www.icq.com/legal/, falls eine derartige Lizenz mit einem neueren Datum versehen ist als das auf der Lizenzvereinbarung, die Ihre Software begleitet.

Elektronische Mitteilungen

Durch die Nutzung eines der ICQ-Services stimmen Sie zu, gesetzlich erforderliche Kommunikation, einschließlich Mitteilung, Vereinbarungen, Darlegungen oder andere Informationen in Zusammenhang mit irgendeinem der ICQ-Services elektronisch von ICQ (gemeinsam als "Mitteilungen" bezeichnet) zu erhalten. Sie stimmen zu, dass ICQ Ihnen generell elektronische Mitteilungen senden kann per (i) E-Mail an eine von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse und/oder (ii) durch "Pop-up”-Meldungen, “System”-Meldungen oder jede andere Form von Meldung in jedem der ICQ-Services und/oder durch (iii) Bekanntgabe der Meldungen auf einer Hauptseite oder anderen Seite des relevanten Dienstes. Sie stimmen zu, dass bestimmte ergänzende oder erweiternde Dienste, die ICQ-Benutzern zur Verfügung gestellt werden, auch ihre eigenen Mitteilungsverfahren haben können.

Um auf die elektronische Kommunikation zuzugreifen, müssen Sie einen PC mit einem an eine Kommunikationsquelle (Telefon, kabellos oder Breitband) angeschlossenes Modem, ein Windows- oder Macintosh-basierendes Betriebssystem besitzen.

Um Meldungen auszudrucken, muss ein Drucker an Ihrem PC angeschlossen sein. Sie können eine elektronische Kopie und eine druckbare Version der ICQ-Service-Bedingungen erhalten bei http://www.icq.com/legal.

Die Zustellung jeglicher Mitteilungen von ICQ ist gültig bei Absendung durch ICQ, unabhängig davon, ob Sie die Kommunikation lesen, wenn Sie sie empfangen. Sie können Ihre Zustimmung zum Erhalt elektronischer Mitteilungen durch Kündigung oder Beendigung der Nutzung der ICQ-Services zurücknehmen.

Mitteilungen und Warnungen

Sie erkennen an, dass die diversen Vermerke, Bekanntmachungen und Warnungen, die auf der Software und den ICQ-Services verfügbar sind, nur als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Das Miteinbeziehen solcher Vermerke bildet keine Verpflichtung für ICQ, derartige Vermerke, Bekanntmachungen und Warnungen an anderen Orten oder Funktionen der ICQ-Services zur Verfügung zu stellen.

Geltungsdauer

Die Bestimmungen dieser Vereinbarung bezüglich Nutzungsbeschränkungen, Versicherungs- und Gewährleitungsverzichte, Entschädigungsverpflichtungen, intellektuelles Eigentum, Premium-Services und geltendes Recht gelten über die Beendigung dieser Vereinbarung, Ihrer Nutzung der ICQ-Services und Ihrer Nutzung der oder Zugriff auf die Premium-Services hinaus.

Anwendbares Recht und Forum

Diese Vereinbarung und die Service-Bedingungen werden durch die Gesetze des Commonwealth von Virginia, ihre Statutenkollisions-Regeln ausschließend, geregelt und diesen entsprechend ausgelegt. Bitte beachten Sie, dass Ihre Benutzung der ICQ-Services anderen örtlichen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetzen unterworfen sein kann. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die ausschließliche Gerichtsbarkeit für jeglichen Anspruch oder Streit mit ICQ oder auf irgendeine Art und Weise in Bezug auf Ihren Gebrauch der ICQ-Services, bei den Gerichten von Virginia liegt, und ferner erklären Sie sich damit einverstanden und stimmen ausdrücklich der Ausübung persönlicher Rechtsprechung vor den Gerichten in Virginia zu, in Verbindung mit jedem derartigen Streit, inklusive jeder Anspruch, der ICQ oder Filialen, Tochtergesellschaften, Angestellte, Auftragnehmer, leitende Angestellte, Direktoren, Telekommunikations- und Inhalt-Provider involviert.

Exportkontrolle

Sie erklären sich einverstanden, sich an die US und andere anwendbare Export-Kontrollgesetze zu halten, sowie jeglichen Inhalt oder Software, die Einschränkungen unter derartigen Gesetzen unterstehen, an einen nationalen Bestimmungsort, unter derartigem Gesetz verboten, nicht zu exportieren, re-exportieren oder sonst irgendwie zu übertragen, durch elektronische Übertragung oder sonst irgendwie, oder an irgendeine Person, der es unter derartigem Gesetz verboten ist, zu exportieren, re-exportieren oder zu übertragen, ohne zuerst die entsprechenden, erforderlichen staatlichen Genehmigungen einzuholen und zu erfüllen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, keinerlei Daten oder Software auf ICQ hochzuladen, die nicht exportiert werden können, ohne vorherige schriftliche staatliche Bewilligung, einschließlich, aber nicht darauf beschränkt, bestimmte Arten von Verschlüsselungs-Software.

Überschriften

Die Überschriften in dieser Vereinbarung dienen lediglich der Annehmlichkeit und beeinflussen weder die Bedeutung noch die Interpretation dieser Vereinbarung.

Das ICQ System und die Methodologie seiner Funktionsweise sind geschützt durch US-Patent Nr. 6.449.344.

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